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Autor Thema: Liegt dieser Mann falsch?  (Gelesen 1476 mal)

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Offline Bastian

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Liegt dieser Mann falsch?
« am: 22. Juli 2005, 01:14:50 »
Jetzt hab ich nach langer Zeit eindlich eine Abschrift der Rede vom Bundestagsabgeordneten Werner Schulz gefunden. Er hat diese erklärung am 1. Juli gehalten bei der Debatte über die Vertrauensfrage gehalten. Nachdem Horst Köhler vor ein paar Stunden den Bundestag für aufgelöst erklärt hat, hirne ich an der Position von Schulz herum. Und ich frage mich, wieso er einer der wenigen ist, die- nach meiner Auffassung- meine Auffassung teilen. Nein, ich meine, wieso liege ich offenbar so unsäglich jenseits des Mainstream. Nein, auch falsch, ich möchte einfach wissen, wie ihr das seht: Liegt dieser Mann falsch?

Hier der Text:

Persönliche Erklärung von Werner Schulz

Mit einer persönlichen Erklärung hat der grüne Abgeordnete Werner Schulz heute im Bundestag begründet, warum er an der Abstimmung zur Vertrauensfrage nicht teilnimmt. Mit einem Vergleich zwischen Bundestag und DDR-Volkskammer sorgte er außerdem für Empörung bei seiner und den anderen Parteien.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeskanzler,

ich werde mich an dieser Abstimmung nicht beteiligen. Was hier abläuft, ist ein inszeniertes, ein absurdes Geschehen. Die Ereignisse der letzten Woche und die heutige Debatte haben mich trotz staatsmännischer Rede nicht überzeugt. Hier läuft eine fingierte oder, wie die Juristen sagen, eine unechte Vertrauensfrage.

Schon der erste Satz Ihres Antrages, Herr Bundeskanzler, ist unwahr. Sie wollen doch gar nicht, dass man Ihnen das Vertrauen ausspricht. Sie wollen diese Abstimmung verlieren. Sie suchen einen Grund für Neuwahlen und damit das organisierte Misstrauen. Sie selbst haben verkündet, sich der Stimme zu enthalten. Aber was ist ein Kanzler, der das Selbstvertrauen verloren hat?

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Sie sollten übrigens die Argumentation mit Franz Müntefering noch einmal genau abstimmen. Er ist stolz auf den Meinungsstreit in der Fraktion, für Sie ist er ein Anlass zu Misstrauen. Im Übrigen, Franz Müntefering, Ihre Aufforderung an Angela Merkel, hier das konstruktive Misstrauensvotum herbeizuführen, und Ihre Aussage, dass wir jederzeit die Kanzlermehrheit haben, ist beeindruckend, nicht nur für das Protokoll.

(Beifall der Abg. Dr. Antje Vollmer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Ich hätte bei so vielen Dialektikern hier im Parlament nicht geglaubt, dass wir einmal die feinsinnige Dialektik von Bertolt Brecht berühren. Sie wissen, dass er die Regierung aufgefordert hat, ein anderes Volk zu wählen. Wir werden heute etwas Ähnliches erleben: nicht die Mehrheit mißtraut dem Kanzler, sondern der Kanzler mißtraut seiner eigenen Mehrheit.

Bis in die gestrigen Abendstunden hatten wir eine stabile Mehrheit, die in sieben Jahren nicht ein einziges Mal versagt hat, obwohl sie seit dem 22. Mai vom Kanzler und von Franz Müntefering attackiert wird. Sie suchen eine neue Legitimation für Ihre Politik, doch diese Art von Stimmungsdemokratie sieht unser Grundgesetz nicht vor.

(Beifall der Abg. Dr. Antje Vollmer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Zwar wird allenthalben die Frage gestellt "Was wäre, wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre?", aber am nächsten Sonntag ist nicht Wahl. Wir leben in einer Demokratie und nicht in einer Demoskopie. Sie haben den Satz von Einstein an Ihrem Kanzleramt nicht verstanden: Der Staat ist für die Menschen, nicht die Menschen für den Staat.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Sie beugen unsere Verfassung, wenn Sie mit Hinweis auf das Grundgesetz ein Referendum über die EU-Verfassung verwehren und im nächsten Moment durch Selbstauflösung des Bundestages eine Volksabstimmung über die Fortsetzung Ihrer Politik herbeiführen wollen. Sie haben geschworen, das Grundgesetz zu wahren und zu verteidigen.

Ein paar Schritte vom Kanzleramt entfernt steht an der Schweizer Botschaft der Einstein-Satz: Echte Demokratie ist doch kein leerer Wahn.

(Beifall des Abg. Jürgen Koppelin (FDP))

Was jetzt passiert, ist aber die Sinnentleerung des Art. 68. Dass ausgerechnet die alten 68er, so wie sie hier versammelt sind,

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

über einen Missbrauch des Art. 68 ihren Abgang vorbereiten, gehört zu den grotesken Momenten dieses Vorgangs.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Dabei haben Sie gerade bei der Vertrauensfrage im Zusammenhang mit dem Militäreinsatz in Afghanistan gezeigt, wie dieser Artikel moralisch und politisch zu gebrauchen ist. Sie haben eine eigene Mehrheit demonstriert und dafür sogar eine breite parlamentarische Mehrheit verschmäht. Sie wollten Helmut Kohl nicht nachahmen; heute kopieren Sie ihn, wobei der Vergleich mit der damaligen Lage doch etwas schräg ist.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Mir ist die Demokratie nicht geschenkt worden. Mit einigen anderen musste ich unter gefährlichen Umständen Demokratie und Freiheit erst erkämpfen. Schon deswegen sind mir die Grundregeln der Demokratie, wie sie in unserem Grundgesetz stehen, ein hoher Wert - gerade in einer Zeit, in der wir über den Werteverfall und die Vertrauenskrise der Politik reden. Glauben Sie denn ernsthaft daran, dass Sie nach dieser verschwiemelten Operation morgen in den Wahlkampf ziehen und über Wahrheiten reden können?

(Jörg Tauss (SPD): Ja!)

Das ist nicht nur ein Tiefpunkt der demokratischen Kultur, sondern Sie beschädigen auch das Ansehen des Parlamentes und meine und unsere Rechte als Abgeordnete.

(Beifall der Abg. Dr. Antje Vollmer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Oder, um einen aktuellen Buchtitel des Außenministers aufzugreifen: Die Rückkehr der Geschichte sollten wir nicht als ein Stück Volkskammer veranstalten.

(Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)

Auch da wurden die Abgeordneten eingeladen, nicht ihrer Überzeugung, sondern dem Willen von Partei- und Staatsführung zu folgen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Sie haben mit Ihrem genialen Schachzug alles erreicht, was Sie vermeiden wollten: Die Opposition ist geeint und geschlossen wie nie zuvor,

(Beifall bei Abgeordneten der FDP)

die Formierung einer neuen Linkspartei und die Erosion der SPD wurden beschleunigt. Sie werden nicht als Patriot in die Geschichte eingehen, wie ein wirrer Schönschreiber in der "Zeit" meint, sondern eher als einer, der letztlich seine Partei zerlegt und sein Land in Schwierigkeiten gebracht hat.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Präsident Wolfgang Thierse: Lieber Kollege Schulz, die fünf Minuten sind vorüber.

Werner Schulz: Ich komme zum Ende. Denn auch in der Einschätzung der politischen Situation täuschen Sie sich. Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht Neuwahlen, sie wollen die Abwahl von Rot-Grün.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Offenbar wollen Sie das auch die Flucht aus der Verantwortung. Nur, das ist ein würdeloser Abgang, den wir hier erleben.

Präsident Wolfgang Thierse: Kollege Schulz, Sie müssen zum Ende kommen.

Werner Schulz: Ich mache mir Sorgen um unser Land, weil ich finde, dass auch die Opposition nicht vorbereitet ist und kein Konzept hat.

(Widerspruch bei der SPD)

Wenn das, was wir bisher als Vertrauenskrise der Politik erlebt haben, nur ein Vorgeschmack ist,

Präsident Wolfgang Thierse: Kollege Schulz!

Werner Schulz: dann werden wir uns auf stürmische Zeiten einrichten müssen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Quelle: Bundestagsbüro des Abgeordneten Werner Schulz

Qualle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,363213,00.html
« Letzte Änderung: 22. Juli 2005, 10:26:47 von Bastian »

Offline Guntram

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Re: Liegt dieser Mann falsch?
« Antwort #1 am: 22. Juli 2005, 07:15:54 »
Ich bin zwar kein Jurist, aber ich glaube auch der Verfassung wird übel mitgespielt.

Köhler sah man gestern an, das er sich in seiner Haut nicht wohlgefühlt hat. Eine Souveränität wie sie Weizäcker und Herzog ausgestahlt haben, hat er nicht gezeigt. Er versucht seine Aufgabe sicher nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen.

Die Argumentation war nachvollziehbar, ob sie vor dem BVG bestand hat wird sich zeigen. Auf der anderen Seite sehe ich schon das eine große Mehrheit für Wahlen ist. GG hin oder her. Das ist bei der Entscheidung zu berücksichtigen. Das ganze Verfahren das Schröder in Gang gesetzt hat ist von der Verfassung her nicht einwandfrei (darüber habe ich mich schon ausgelassen - ein Rücktritt wäre ehrlicher gewesen, der Mann ist fertig, auch wenn er wieder kandidieren will), aber vielleicht im Moment doch das Beste. Das richtige Ziel, aber der falsche Weg.

Leider werden wir das erst in einigen Jahren wissen.
Träume sind nicht Schäume, sind nicht Schall und Rauch,
sondern unser Leben so wie wache Stunden auch.
Wirklichkeit heißt Spesen, Träume sind Ertrag. Träume sind uns sicher schwarz auf weiß wie Nac

Offline Sandra

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Re: Liegt dieser Mann falsch?
« Antwort #2 am: 22. Juli 2005, 11:48:32 »
Für mich ist das Ganze so typisch deutsch: Da wird hin und her überlegt, in den Gesetzen geguckt, wie man wo rauskommt - und letzlich keine klare, deutliche Entscheidung getroffen. Einer schiebt es auf den anderen ab, man muss gucken, ist das jetzt erlaubt - wenn das Verfassungsgericht das ablehnt, ist auch noch der Präsident desavouiert - anstatt einfach den geraden Weg zu gehen zieht sich alles über Monate, man streut allen Sand in die Augen, und letztlich sind nur alle handlungsunfähig.

Deutschland ist ja bekanntlich das Land, das innerhalb der EU am allerlängsten für Entscheidungen braucht.
Intern sind sie sich auch nciht klar.

Ich persönlich finde, es ist konstruktiver, eine Entscheidung zu fällen, die falsch ist (damit kann man dann UMGEHEN) als nur zu überlegen, soll man eine Treffen und welche, und was könnte dann passieren.
(siehe GK: "Der Beschluss")

Hierzulande  (Ö)  setzt man sich entweder über Volkes Wille hinweg, und wurscht, oder man tritt zurück (selten). Das über Volkes Wille hinwegsetzen ist natürlich nicht das Gelbe vom Ei, klar, aber es werden ENTSCHEIDUNGEN getroffen, und dann kann man darauf reagieren.
Aktion/Reaktion hat einfach eine gewisse BEWEGUNG, es geht irgendwas weiter - anstatt nur herumzueumeln.

Nicht nur gibt jetzt in Deutschland jemand freiwillig die Macht auf - was höchst ungewöhnlich ist - er tut es auch noch so, dass es möglichst ALLEM schadet. Mit hin und her und ja und nein und vielleicht und doch nicht.
Der muss erst gucken, ob das geht, und der muss noch gucken ob das geht --- Und alle sind auf Monate von der arbeit ausgesperrt.
« Letzte Änderung: 22. Juli 2005, 11:53:46 von sandra »

Offline Guntram

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Re: Liegt dieser Mann falsch?
« Antwort #3 am: 22. Juli 2005, 12:35:25 »
Schröder wollte eigentlich den großen Überraschungcoup machen und die Opposition überfahren und gestärkt aus der ganzen Sache hervorgehen. War leider ein (vorrausehbarer) Rohkrepierer. Die Opposition ist sofort draufgesprungen, schneller als seine eigenen Leute.

Oh Sancta Politica,
ich möcht’ dir dienen, ich möcht’ dir dienen,
ich such’ bei dir mein Lebensglück.
Ich möchte mühelos mein Geld verdienen
und hab’ für Arbeit kein Geschick:
D’rum möcht’ ich in die Politik!
Ich möchte in die Politik!

Denn ein Politiker kann jeder werden,
er wird es leicht und ohne Beschwerden.
Er braucht nicht in die Schule geh’n,
er braucht zu keinem Lehrer steh’n,
er braucht kein Abitur, auch kein’ Kultur, denn er braucht nur
eine Wahl, die Zahl von Wählern,
die überhaupt ihm alles glaubt.

Und wenn er die mal hat,
in der Tat!
Hat er schon sein Mandat!
Dann keimt, dann wächst, dann blüht seine Saat,
und dann sitzt er im Rat!

Ich glaub’, ich würd’ es gut verstehen,
ich kann Problemen gut aus dem Wege gehen,
ich sag den Leuten das, was sie gerne hören
und kann sofort darauf das Gegenteil beschwören.
Denn ich weiß zu konferieren, zu intrigieren
und Spesen zu kassieren,
zu konstatieren, zu dementieren
und im Mercedes lass’ ich mich gut chauffieren.

Von Gottvertrauen sprech’ ich laut und schön,
in Wochenschauen bin ich sehr fotogen.
Bring zum Steigen alle Preise,
doch ich leb’ in einem Kreise
mit zufriedenem Gesicht!

Ich bin nicht klug und weise,
doch merkt das Volk es nicht.
Ich bin nicht klug und weise,
doch merkt das Volk es nicht!
Das dumme Volk bemerkt es nicht,
das dumme Volk bemerkt es nicht,
sicher nicht!

Ich vermeid’ die vollen Züge,
wenn ich eine Reise tu’.
Weil ich viel viel lieber fliege
Und als Politiker braucht man bekanntlich überhaupt kein Geld dazu!
Und mein Sekretär putzt, während ich im Flugzeug Zeitung lese, meine Schuh’.
Dazu Diäten noch in petto,
mit einem Wort: Mein Brutto ist Netto!
Will jemand was haben,
weint herzzerbrechend,
und ist die Bitte, die er an mich hat,
nicht allzu schwer und ist privat,
sein Exterieur mir angenehm,
und irgendwie bestechend:
Dann steh’ ich jederzeit
Für solche Leut’
bereit!

Danke für die gütige Unterstützung!

Ich zeig’ mich gern im Frack und im Zylinder,
mit meinem ehrlichen Gesicht
und manchmal küss’ ich kleine Kinder – brrrr!
Doch das ist eine fade G’schicht:
Denn Kinder wählen ja noch nicht.

Ich bin nicht klug und weise,
das ist nicht meine Pflicht.
Ich habe meine Preise,
doch kennt das Volk sie nicht

Ich hab’ einen guten Schneider,
der von Spesen wird bezahlt.
Ich verachte meine Neider,
wenn es sein muss mit Gewalt.
Und ich wirke automatisch
so diplomatisch
und sehr sympathisch,
ich bin statisch,
problematisch,
symptomatisch,
telepathisch,
und dramatisch
und ekstatisch
und fanatisch,
systematisch,
demokratisch!

Nach allem, was ich euch erzählt’
Werd’ ich auch sicherlich gewählt!
So ein Politiker hat noch gefehlt!

Wenn auch äußerlich geschwankt wird,
ist’s mir innerlich egal.
Denn ich bin, wenn es verlangt wird,
atheistisch – klerikal!
Denn ich weiß zu intrigieren,
zu insultieren,
zu prozessieren,
zu blamieren,
inspizieren,
kommandieren,
kalkulieren,
malträtieren,
echauffieren,
führen,
rühren,
schmieren,
entnazifizieren.

Nach allem, was ich euch erzählt,
werd’ ich auch sicherlich gewählt!
So ein Politiker hat noch gefehlt!
So ein Politiker hat noch gefehlt!
Und darum wendet sich mein Blick
zur Politik!

Zwar von Bronner und Wehle, aber von GK gesungen.
Seit 1957 hat sich nichts geändert.
Träume sind nicht Schäume, sind nicht Schall und Rauch,
sondern unser Leben so wie wache Stunden auch.
Wirklichkeit heißt Spesen, Träume sind Ertrag. Träume sind uns sicher schwarz auf weiß wie Nac

Offline Sandra

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Re: Liegt dieser Mann falsch?
« Antwort #4 am: 22. Juli 2005, 13:03:38 »
Musik ist übrigens von Lortzing.

Offline Guntram

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Re: Liegt dieser Mann falsch?
« Antwort #5 am: 22. Juli 2005, 14:22:06 »
Stimmt, vergaß ich zu erwähnen.  :-[

Aber ich werde mich bessern, beim nächstenmal.  ;) ;D
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