Direkte Demokratie in Deutschland?

Begonnen von Bastian, 27. November 2003, 01:49:15

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Guntram

So ist es halt bei uns, was nicht ausdrücklich erlaubt ist ist verboten.

Und damit unsere Beamten sich nicht noch mehr langweilen werden in Brüssel immer neue Verordnungen gestrickt die dann in den Ländern umgesetzt werden müssen. Vor kurzem kam ein Bericht über eine Seilbahnverordnung die die Bundesländer umsetzten müssen. Auch, ich glaube, Brandenburg oder Meck-Pom dort hat die höchste erhebung keine 200 m und Seilbahnen haben die auch nicht.

Italiener, Franzosen und andere hätten vermutlich gelacht und den Krempel in den Papierkorb geschmissen. Die dortigen Landespolitiker haben zwar auch nur den Kopf geschüttelt und sie dann aber tatsächlich in Landesrecht umgesetzt, weil es könnte ja ein Strafe von Brüssel kommen.
Träume sind nicht Schäume, sind nicht Schall und Rauch,
sondern unser Leben so wie wache Stunden auch.
Wirklichkeit heißt Spesen, Träume sind Ertrag. Träume sind uns sicher schwarz auf weiß wie Nac

Bastian

#51
Und heute lag ein stockbesoffenes und gespritztes Mädel zwei Hauseingänge von hier entfernt. Und ihr "Freund" hat sie angeschrien, damit sie wach wird. Da hab ich den Krankenwagen gerufen, weil ich an eine Alkvergiftung oder Koma dachte. Und der Mann am anderen Ende sagte: "Wenn sie nicht verletzt ist, dann müssen sie die Polizei rufen, nicht uns."

Irgendwie hat sie es dann doch gepackt und ist mit ihrem Macker zwei Hauseingänge weitergeschlichen, und ich bin einkaufen gegangen. Es war mir zu blöd, jetzt noch die Polizei zu holen. Und ich hab mich geärgert, dass ich mich überhaupt bemüht hatte. Als ich vom Einkauf zurückkam saßen die beiden jedenfalls immer noch da.

Ein Nachbar erzählte mir, es seien in der Zwischenzeit doch drei Polizisten dagewesen und hätten mich gesucht. MICH!!!

Andrea

Ich habe in Wien mal eine blinde Diabetikerin aus einem Selbstmordversuch "rausgeholt". Aus - mein ich. - Da rief ich die Feuerwehr, weil der Hausmeister mir nicht dabei helfen wollte, die Tür aufzubrechen. Die sagten auch: "Da müssen Sie die Polizei rufen." Das hab ich dann auch getan. Ich würd's in so einer Situation nie wieder tun - und wenn ich ein Loch durchbeißen müsste. - Die haben die Frau so unglaublich unmenschlich, so entwürdigend behandelt..., Als sie zu sich kam: "No Chefin, san's scho' munter?" Sie wollte ihre Daten nicht preisgeben, und ich tat es dann auch nicht, weil ich sie respektieren wollte. Daraufhin haben die alle Schubladen durchstöbert. Der Hausmeister und ich sagten der Frau, wenn sie das nächste Mal gefragt würde, ob sie denn immer noch daran dächte, sich umzubringen, sie solle sich geschickt rausziehen. Aber das hat sie nicht getan. Deshalb sollte sie - natürlich - auf die Psychiatrie. Und weil sie den Bullen zu lange brauchte, um sich anzuziehen, öffnteten sie einfach die Tür des Zimmers, in dem sie zuvor allein gewesen war. Dann richtete sie eine Schere gegen ihren Bauch, und die Bullen drehten ihr die Arme nach hinten. "Au! Mein Schultergelenk!" rief sie. "Des hätten's ihnen aber früher überlegen müssen." war die Antwort... Naja, und dann ab nach Steinhof. Es war echt so ein einschneidendes Erlebnis für mich - 1987 -, dass ich sogar noch weiß, was wer wann gesagt hat.
Zum Licht gehört der Schatten, zum Tag die Nacht. Das musst du dir so oft sagen, bis du es weißt und für selbstverständlich hältst. Dann kannst du nicht enttäuscht darüber sein. Denn leben heißt: Das

Nilepile

#53
ZitatWenn er das nicht abdruckt, kündige ich mein Abo!
Na, dann muss ich wohl. Weiß zufällig irgendjemand, ob man bei "titanic" immer noch Preise gewinnt, wenn man sein SPIEGEL-Abo kündigt?

Nase

Apropos Spiegel: Der lässt ganz schön nach in letzter Zeit! (nicht nur an deinem Beispiel zu erkennen, N.  :) )
Ich finde immer mehr skandalorientierte, geradezu reißerische Abschnitt, was mich wirklich entsetzt.

Gibt es denn gar keine vernünftige deutschsprachige Wochenzeitschrift mehr?
Nur eins, mein Bester; in der Welt ist es selten mit einem Entweder-Oder getan; die Empfindungen und Handlungsweisen schattieren sich so mannigfaltiglich, als Abfälle zwischen einer Habichts- und eine

Dagmar

#55
Na ja - ich fand den Schreibstil auch früher schon manchmal grenzwertig. Mag sein, dass das schlechter geworden ist. Mir kommt's auch manchmal so vor als ob sich die Schreibe immer mehr dem Bild-Zeitungsstil angleicht.

Ist halt nach wie vor ein Leitmagazin. Und Focus ist noch viel schlimmer. Und die Wirtschaftswoche ist halt sehr spezialisiert auf einen Ausschnitt.

Diese Woche war ein Artikel drin, den ich sehr spannend fand (@ Andrea: sorry, hab' ich gestern abend vergessen zu erwähnen): Mist - jetzt hab' ich den Titel schon wieder vergessen (irgendwas mit Fledermaus) - es war der Artikel über blinde Menschen, die mit einem Lehrer extreme Bergwanderungen unternehmen, und der den akkustischen Echoeffekt von Gegenständen im Raum sehr spannend beschrieb.
Je fester dir einer die Wahrheit verspricht, in Programmen und Predigten, glaube ihm nicht. Und geh' zu den Gauklern, den Clowns und den Narr'n: Dort wirst du zwar nix, doch das in Wahrheit erfahr'n.

Bastian

#56
ZitatNa ja - ich fand den Schreibstil auch früher schon manchmal grenzwertig.
Ja, das geht mir auch so. Dieser spiegelSprache geht mir immer öfter auf die Nerven. Ich hab in den letzten Monaten so viele Artikel gelesen, wo ich sofort gespürt habe: Da ist ein junger, neuer spiegelJournalist, der sich voller Freude in den Schreibstil seiner Vorgänger wirft und sich darin suhlt. Aber immer gewollt unpathetisch...

Sandra

Zitates war der Artikel über blinde Menschen, die mit einem Lehrer extreme Bergwanderungen unternehmen, und der den akkustischen Echoeffekt von Gegenständen im Raum sehr spannend beschrieb.

Und fahrradfahren gehen die auch!! Hab ich auch gelesen. Ist sicher auch online.
Zum schreibstil: Wer wurndert sich? Der Ton wird simpler und reisserischer, weil die Menschen rundum so erzogen werden, und dann muss man nolens volens nachziehen, sonst kriegt man kein Bein auf den Boden. Man will ja seine Sachen auch verkaufen.
Und wenn ich mir so ansehe, was die Menschen an Tönen immer mehr gewohnt sind, ja geradezu erwarten, weil sie's sonst garnicht kapieren - was bleibt einem anderes übrig?
Wer wird denn noch zu Kritikfähigkeit erzogen?
Wer ist denn nciht schon aus Gewohnheit denkfaul?
Das ist doch ganz normal, dass immer weniger auf das niveauvolle abfahren - ist einfach zu mühsam.
Daran muss man sich einfach gewöhnen und versuchen, seine Inhalte anders zu vekaufen. Leider.

Nilepile

#58
Zitat
Ja, das geht mir auch so. Dieser spiegelSprache geht mir immer öfter auf die Nerven. Ich hab in den letzten Monaten so viele Artikel gelesen, wo ich sofort gespürt habe: Da ist ein junger, neuer spiegelJournalist, der sich voller Freude in den Schreibstil seiner Vorgänger wirft und sich darin suhlt. Aber immer gewollt unpathetisch...
So mutieren die Zeitmeinungsbildenden allmählich zu Bildzeitungsmeinenden. Aber über die Sprache des Spiegel hat sich H.M.Enzensberger schon vor Jahrzehnten ausgelassen - als sie m.E. noch originell und vor allem erträglich war. Inzwischen karikieren sie sich unfreiwillig selber, scheint mir.

Sandra

Tun das nicht die meisten Deutschen? ;D

Maexl

hmm mag stimmen, allerdings muss ich auch sagen, dass in den letzen ausgaben die beiträge zu interessanten themen zugenommen haben nur der sprachstil nahm tatsächlich ab. allerdings ist der spiegel immer noch spannender als der stern; lese beide wöchentlich

Maexl

Sandra

No geh - das war ja nur bös gemeint, nicht ernst. ;)

Sandra

Ich möchte aber trotzdem darauf hinweisen, dass der Spiegel immer noch wesentlich interessante Politikerinterviews hat, nicht so angepasst brav wie zum Beispiel das ösi-Pendant, das profil. Ich finde schon, dass ich im Spiegel immer wieder auch auf interessante Artikel stosse - die Schreibe ist oft daneben, ja, aber Journalisten sind wie Comixzeichner: Die wollen auch lieber ernsthafte Maler sein, und die Journaille will halt Lidderaddur.. ;) Aber hier geht's mir ja doch eher um's Inhaltliche - und da ist der Spiegel schon zumeist erwachsener als Forum (oder wie heisst das?) und profil - das profil titelt (!) diese Woche mit "Haben Tiere eine Seele?" - nur zum Bleistift.

Bastian

#63
"Im 'gallischen Dorf' Strempt entlädt sich die Wut auf des Kanzlers Unwillen nun auf hoch zivilisierte Weise. Wenn die Strempter am 13. Juni zu den Wahlen zum EU-Parlament gehen, können sie als einzige in Deutschland auch über die EU-Verfassung abstimmen. In den Wochen vor dem Volksentscheid hatten die Bürger ausreichend Gelegenheit, sich eingehend zu informieren, etwa anhand der an alle Haushalte verteilten Informationshefte mit Argumenten pro und contra EU-Verfassung oder auf einem öffentlichen Diskussionsabend mit Spezialisten auf dem Podium. Damit hat die Protestaktion zugleich Lehrcharakter, denn sie hat vorgelebt, wie die Meinungsbildung im Vorfeld einer Abstimmung aussehen könnte. Der Ausgang der Abstimmung ist damit also noch offen. Ortsvorsteher Simon: "Wer die Aktion als Anti-EU-Aktion sieht, hat noch nicht verstanden, worum es uns geht. Uns geht es nicht um das Ergebnis, uns geht es um das Recht auf Abstimmung an sich."

Heute:
Europa-Referendum. Strempt hat abgestimmt: Klare Mehrheit für EU-Verfassung / "Erklärung von Strempt" verlesen
Strempt hat entschieden: Bei der Volksabstimmung am heutigen Sonntag sprach sich eine deutliche Mehrheit der Bürger für die Annahme der geplanten Europäischen Verfassung aus. Den Volksentscheid hatten die Strempter gemeinsam mit Mehr Demokratie e.V. organisiert. Die Strempter wollten damit ihren Protest gegen die Ablehnung eines EU-Referendums durch Bundesregierung und Bundestag zum Ausdruck bringen. Dazu verabschiedeten die Bürger im Anschluss an die Abstimmung die "Erklärung von Strempt".

An der Abstimmung nahmen insgesamt 383 der 739 Wahlberechtigten teil. Die Abstimmungsbeteiligung lag damit bei 52 Prozent. Von den 383 abgegebenen Stimmen waren 3 ungültig. 279 Bürger (73,6  Prozent der Abstimmenden) votierten mit Ja, 101 (26,4 Prozent) mit Nein.

Der selbst organisierte Volksentscheid hat die Bürger offenbar auch zur Stimmabgabe bei der Europawahl motiviert. Nachdem die Wahlbeteiligung von 45 Prozent im Jahr 1994 auf 31 Prozent im Jahr 1999 gefallen war, betrug sie dieses Mal wieder 52,2 Prozent.

Gerald Häfner, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V., erklärte: "Strempt ist ein Modell für ganz Deutschland, ein Beitrag zur Überwindung der Blockade in der Politik. Sobald jedoch die Menschen die Chance bekommen, Politik aktiv mitzugestalten, beteiligen sie sich auch. Wir wollen nicht nur ein, sondern viele Strempts: Ganz Deutschland soll künftig in den großen Fragen der Zeit mitentscheiden können."

Ortsvorsteher Wulf-Dietrich Simon sagte: "Ich habe die Bürger meiner Gemeinde nie so engagiert gesehen wie in den letzten Wochen. Das klare Ergebnis ist ein deutliches Votum für ein vereinigtes Europa. Die Strempter wollen diese Verfassung. Aber sie wollen vor allen Dingen auch, dass alle Bürger in den Ländern der Europäischen Union über diese Verfassung entscheiden können. Dieses Signal geht am heutigen Tag von Strempt nach Brüssel und Berlin."

Sandra



Andrea

Informationsfreiheitsgesetz nutzt Behindertenbewegung

Berlin (kobinet) kobinet unterstützt die Initiative Pro Information,
die sich für ein Informationsfreiheitsgesetz einsetzt. Das Gesetz soll
allen Bürgern ermöglichen, Akten einzusehen oder Kopien von Unterlagen
öffentlicher Stellen zu bekommen, ohne dass eine persönliche
Betroffenheit oder eine Antragsbegründung erforderlich ist. Genau
definierte Ausnahmeklauseln sorgen dafür, dass sensible Informationen,
zum Beispiel personenbezogene Daten oder Geschäftsgeheimnisse,
geschützt bleiben.

Auf der Internetseite von Pro Information werden Unterschriften
gesammelt, um für die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes
auf Bundesebene zu werben. Ziel ist es, bis zum Herbst 2004 mindestens
50.000 Unterstützer für die Kampagne zu gewinnen.

Die Initiatoren der Kampagne sind unter anderem Transparency
International, das Netzwerk Recherche und der Deutsche
Journalisten-Verband. Die Aktion wird von namhaften Erstunterzeichnern
wie Gesine Schwan, Präsidentin der Viadrina-Universität oder dem
Journalisten Hans Leyendecker unterstützt.

Durch ein Informationsfreiheitsgesetz würde ein Bürgerrecht
verwirklicht, das aus Sicht der Initiatoren in einer modernen
Demokratie unverzichtbar ist. Nur wer Zugang zu Informationen hat,
kann sich sinnvoll politisch beteiligen.

Behindertenbeauftragte der Kommunen hätten Akteneinsicht in
Bauvorhaben, behinderte Bürger könnten Akten entnehmen, ob ihre
Belange ausreichend berücksichtigt werden. Ausschreibungen wären auch
für ansich Unbeteiligte öffentlich. Ämter und Ministerien wären
verpflichtet, Behindertenverbänden Auskünfte über geplante
Gesetzesänderungen zu geben. Die Möglichkeiten, politisch Einfluss zu
nehmen würden also erheblich verbessert.

Deutschland gehört zu den letzten Industrienationen, in denen das
Prinzip des Amtsgeheimnisses gilt: Bei uns werden Informationen, die
bei öffentlichen Stellen vorliegen, unabhängig von ihrer tatsächlichen
Schutzbedürftigkeit grundsätzlich als geheim behandelt. Nur in
Ausnahmefällen haben die Bürger ein Akteneinsichtsrecht. Diese
Geheimhaltungspraxis ist ein Relikt des Obrigkeitsstaates, das nicht
mehr in das Informationszeitalter und in eine moderne Demokratie
passt.

Mit einem solchen Gesetz hätten Bürger und Journalisten bessere
Möglichkeiten, sich über Aktivitäten der Verwaltung zu informieren.
Die rot-grüne Koalition hatte schon im ersten Koalitionsvertrag 1998
angekündigt, ein solches Gesetz auch auf Bundesebene einführen zu
wollen. Mit der Kampagne wollen die Initiatoren zeigen, dass es eine
breite Unterstützung für das Gesetz in der Öffentlichkeit gibt. Cl
Quelle: http://www.kobinet-nachrichten.org
Zum Licht gehört der Schatten, zum Tag die Nacht. Das musst du dir so oft sagen, bis du es weißt und für selbstverständlich hältst. Dann kannst du nicht enttäuscht darüber sein. Denn leben heißt: Das

Andrea

Zum Licht gehört der Schatten, zum Tag die Nacht. Das musst du dir so oft sagen, bis du es weißt und für selbstverständlich hältst. Dann kannst du nicht enttäuscht darüber sein. Denn leben heißt: Das

christian

Doch doch direkte demokratie ist immer klasse und total wichtig! (nochmal das thema vom anfang aufnehmend, bastian)

Klar, man kann sehen, wie die leute immer politikverdrossener werden (oder sollte man sagen POLITIKER-verdrossen??), sich immer weniger an wahlen beteiligen und sich immer weniger von den damen und herren in den parlamenten vertrenen fühlen...

Klar, teilweise ist das alles verständlich, weil an der SCHEIN-demokratie in aller landen - samit klüngel, korruption, beraterverträgen, lobbyisten - kann man ja wirklich verzweifeln.

Ich denke das ist eine gute - und vielleicht sogar historische chance - dem alten langweiligen parlamentarismus a la zwei-drei-parteiendiktatur lebe woanders wohl zu sagen, und neue formen zu finden und zu entwickeln...  wie formen direkter demokratie.

Deutschland z.b. ist ein entwicklingsland in sachen demokratie. Und es gibt anderswo viele gute und funktionierende beispiele. Wollen wir mal nicht immer auf der reichen (und langweiligen) schweiz rumreiten - da gibts sowieso zu viele berge, um zu reiten - aber z.b. in porto alegre (mio.stadt, süden brasiliens) gibt es seit 14 jahren einen funktionierenden sog. "beteiligungshaushalt" der direkt von den bürgern bestimmt wird. Die entscheiden einfach selbst, wohin da die knete fließt. Das finde ich persönlich sehr inspirierend.

Im allgemeinen scheint eine sensibilität in diese richtung zu wachsen, was man auch im web sieht:
z.b. (hier ein anderer link) unter
http://experiment-demokratie.de

Und das bruachen wir, wenn wir wirklich frei und wirklich unabhängig sein wollen.

In diesem sinne - christian aus köln (bei stremp)

Andrea

Herzlich willkommen, Christian! Da freue ich mich aber, hier deinen ersten Beitrag lesen zu dürfen :-). Und jetzt wisst ihr alle, wo ich gestern war - bei den Humanisten nämlich. - Die Gruppenarbeiten haben wirklich Spaß gemacht, und alle hatten gute Vorschläge. Ich war - natürlich - in der Gruppe gegen Diskriminierung, und wir haben uns für so viele Gruppen eingesetzt in unserem ersten Blatt, das noch ins Reine geschrieben werden muss, dass die, die wir nicht bedacht haben, eine kleine Minderheit sind: Hethero-Männer unter 30. ;-) Im Ernst: Wenn man es genau betrachtet, dann werden die meisten Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihres Geschlechts, ihrer Sexualität, ihres Alters... diskriminiert.
Zum Licht gehört der Schatten, zum Tag die Nacht. Das musst du dir so oft sagen, bis du es weißt und für selbstverständlich hältst. Dann kannst du nicht enttäuscht darüber sein. Denn leben heißt: Das

christian

Danke, Andrea (und Sandra, im anderen thread) für das nette willkommen!

... etwas ähnliches Andrea hab ich bei einem treffen auf europa-ebene in prag mitgekriegt, an einem Tisch zum Thema Diskriminierung:

Da saßen 8 oder 9 frauen und ein mann, und ihre schlussfolgerung war, wir sind gegen die diskriminierung der frauen, homosexueller, jeder ethnien, weltanschauungen oder religionen, behinderter etc. etc. - und wir sind gegen die diskriminierung des mannes...  lach, ich fands ganz lustig...

Aber letzten endes werden wir natürlich in dieser gesellschaft, in der wir leben, alle diskriminiert, solange wir nicht die knete von bill gates haben oder den erfolg von madonna....

Sandra

Und was glaubst, was DIE erst diskriminiert werden!!

christian

wer? bill gates und madonna?! oder vielleciht michael jackson, weil er ein unschuldiges opfer der gesichtchirugie und der kinder, die ihn immer verführen wollen, ist?  ;D

Sandra

#73
Naja, stell Dir doch vor: Wenn Du nicht normal in ein Lokal gehen kannst, wenn Du ständig von irgendwelchen Dir unbekannten Leuten angequatscht wirst, weil die dich anschnorren, wenn Du nicht imstande bist, einfach im Supermarkt einzukaufen, oder nie sicher sein kannst, dass Deine Freunde auch wirklcih DEINE Freunde sind....all das ist doch Diskriminierung, oder?

Klar, selber Schuld - aber trotzdem: mir tun die leid, und die können letztlich ganz genauso wenig selbstbestimmt leben, wie andere Diskriminierte.

Andrea

Dazu kommt: Egal, was diese Menschen tun, irgendwas wird IMMER über sie berichtet. Und das, was über sie berichtet wird, hat nur wenig mit dem, was sie denken oder wollen - mit ihren Anliegen - zu tun.
Ein Bisschen habe ich solche Situationen in Begegnungen mit Nina Hagen erlebt. Nina nimmt das wirklich cool. Sie versucht, gut auf die Menschen zu reagieren und einzugehen. Irgendwann vor ein paar Jahren hat der Vater ihres Sohnes das Kind nicht zu Nina zurück gebracht - enftführt - wie auch immer. Ich habe dass durch die Sendung Exclusiv bei RTL erfahren. Ich war gerade dabei, meine Sachen zu packen und nach Hause zu gehen, da hörte ich den Bericht. Und am nächsten Tag zeigten sie die weinende Nina am Flughafen, die gefragt wurde, was ihr Sohn am Telefon gesagt hat: "Mummy, mumy, get me back." Das fühlte sich für mich echt hart an - so übers Fernsehen das mitzukriegen. - Da habe ich zum ersten Mal eine richtige Wut auf meine Kollegen gekriegt und gedacht: Müsst ihr euch wirklich so drauf stürzen?
Zum Licht gehört der Schatten, zum Tag die Nacht. Das musst du dir so oft sagen, bis du es weißt und für selbstverständlich hältst. Dann kannst du nicht enttäuscht darüber sein. Denn leben heißt: Das