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"Wenn sich wer öffnet, mach' ich doch nicht zu. Noch einmal frag ich: Was sagst Du?" (Georg Kreisler, "Was sagst Du?")


Autor Thema: Direkte Demokratie in Deutschland?  (Gelesen 25452 mal)

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Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #25 am: 11. Mai 2004, 16:53:11 »
Georg Kreisler Forum:

Gekroese flog irr rum
Erregerflug im Korso
Fliege, Roger! Kurs Rom
;)
« Letzte Änderung: 11. Mai 2004, 16:54:52 von Bastian »

Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #26 am: 14. Mai 2004, 01:26:30 »
So, um alte Threads wieder zu beatmen:

"26.04.2004
Pressemitteilung des mehr- demokratie ev

Aufruf für EU-Referendum in Deutschland:
Verfassungsrechtler fordern Abstimmung

Berlin. 34 namhafte deutsche Verfassungsrechtler setzen sich für ein Referendum über die Europäische Verfassung in Deutschland ein. In einem von Mehr Demokratie e.V. initiierten Aufruf fordern sie Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung auf, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Volksabstimmung in Deutschland zu schaffen. Unter den Unterzeichnern befinden sich so prominente Verfassungsjuristen wie Hans-Herbert von Arnim, Armin von Bogdandy, Peter M. Huber, Jörn Ipsen, Ingolf Pernice, Christian Starck, Michael Stolleis oder Jürgen Meyer, Vertreter des Bundestags beim Europäischen Konvent."


http://mehr-demokratie.de/aufruf_referendum_eu-verfassung.pdf
« Letzte Änderung: 14. Mai 2004, 01:28:45 von Bastian »

Offline Dagmar

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #27 am: 15. Mai 2004, 01:30:57 »
Das ist ja eine sehr sinnvolle Forderung. Krankt nur an einem Punkt: In diesem unserem Lande kannst Du alles mögliche fordern, interessiert Politiker - aus diversen Ursachen heraus - relativ wenig.

Vor einiger Zeit war im 'SPIEGEL' eine Reihe über Probleme in dieser Republik, u.a. auch über die Tatsache der Notwendigkeit einer Verfassungsreform.

Ich habe speziell diesen Beitrag zum Thema 'Verfassungsreform' noch gut in Erinnerung: Gesetze werden in deutschen ICE's gemacht, in denen sich die Unterlobbyisten von Lobbyisten der Oberlobbyisten treffen auf der Fahrt zum Ausschuß xy, der ein Unterausschuß des Oberausschusses zur Frage der Demokratie generell in Europa ist.

Eine Verfassungsreform (und eine solche wäre ja für eine Volksabstimmungsmöglichkeit notwendig) scheitert schon im Ansatz an der "ICE-Politik"

Der Föderalismus wird dieses Land umbringen!
« Letzte Änderung: 15. Mai 2004, 01:32:29 von Dagmar »
Je fester dir einer die Wahrheit verspricht, in Programmen und Predigten, glaube ihm nicht. Und geh' zu den Gauklern, den Clowns und den Narr'n: Dort wirst du zwar nix, doch das in Wahrheit erfahr'n.

Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #28 am: 15. Mai 2004, 22:01:10 »
Da ist was dran. Ich bin schon seit längerer Zeit "förderndes Mitglied" beim Mehr Demokratie e.V. und habe die Entwicklung dieser Bewegung mitverfolgt:

1989: Einführung lokaler Bürgerentscheide und landesweiter Volksentscheide in Schleswig Holstein

1995: Einführung lokaler Bürgerbegehren in Bayern. Daraufhin haben die Bürger Bayerns (!) den zweiten Senat abgeschafft.

1998: Volksentscheid in Hamburg über die Einführung des Bürgerentscheides in den H. Bezirken. 75% der Hamburger stimmten dafür.

2002: Erstmals stimmte eine Mehrheit im Bundestag für die direkte Demokratie; die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung wurde jedoch verfehlt, da CDU/CSU und Teile der FDP dagegen stimmten.

2003: Beginn der Europakampagne. Mittlerweile gibt es die European Referendum Campaign in einigen Staaten Europas http://www.european-referendum.org/...

...also, da tut sich im Moment einiges. Auch dass in der letzten "Monitor" Sendung ein längerer Beitrag über die Europakampagne von Mehr Demokratie gesendet worden ist, lässt auf ein stärker werdendes Bewusstsein hoffen. Hier kann man sich ein Skript der Sendung runterladen, oder sie als Stream ansehen: http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=583&sid=113# (Bei mir hats mit dem Anschauen nicht geklappt)
« Letzte Änderung: 15. Mai 2004, 23:31:50 von Bastian »

Offline Dagmar

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #29 am: 16. Mai 2004, 22:54:43 »
Hab' den Beitrag gesehen. Das läuft im Prinzip immer aus dasselbe hinaus:

Politikerdeutsch: "Die Menschen in unserem Land können die Komplexität solcher Entscheidungen häufig natürlich nicht vollständig beurteilen"

Normaldeutsch: "Die Leut' sind zu blöd"

Wahrheit: "Bloß keinen Volksentscheid, dann funktioniert unser schönes Lobby-System ja gar nicht mehr.

Ich warte darauf, wann's in diesem Land so richtig knallt, weil alle den Kaffee aufhaben und gleichzeitig auf die Straße rennen. Ich wundere mich sowieso, warum das nicht längst passiert ist.
Je fester dir einer die Wahrheit verspricht, in Programmen und Predigten, glaube ihm nicht. Und geh' zu den Gauklern, den Clowns und den Narr'n: Dort wirst du zwar nix, doch das in Wahrheit erfahr'n.

Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #30 am: 21. Mai 2004, 22:55:46 »
Es passt hier eigentlich nicht so recht hin, aber es ist in Deutschland im Moment wieder eine Diskussion im Schwange über die Direktwahl des Bundespräsidenten. Alle fünf Jahre gibt's diese Diskussion und in der Zeit dazwischen wird geschwiegen. Wie immer. Und wie immer sitzt der Nazirichter Filbinger als Wahlmann für den CDU- Kandidaten in der Bundesversammlung.

Zur Direktwahl des Bundespräsidenten sagt Rupert Scholz, CDU: "Man hat seinerzeit im Grundgesetz sehr bewusst zugunsten der mittelbaren Demokratie, also der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung, entschieden, weil man nicht den Weg der Weimarer Verfassung gehen wollte"

(Die sog. "Weimarer Verhältnisse" werden immer angebracht, wenn es um fürchterliche Folgen wie Nazionalsozialismus, Weltkrieg et al. geht. Ansonsten sind die Konservativen gerne stolz, weil es sich um die erste Demokratie Deutschlands handle.)

Und die selbe CDU setzt nun zum wiederholten Male einen Mann als Präsidentenwähler ein, der unter den Nationalsozialisten an Todesurteilen mitgewirkt hat. Weimar oder nicht?...
Mir fällt dazu nichts mehr ein. Vielleicht jemand anderem...?
« Letzte Änderung: 22. Mai 2004, 19:13:28 von Bastian »

Offline Dagmar

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #31 am: 21. Mai 2004, 23:21:46 »
Njet  :'(
Je fester dir einer die Wahrheit verspricht, in Programmen und Predigten, glaube ihm nicht. Und geh' zu den Gauklern, den Clowns und den Narr'n: Dort wirst du zwar nix, doch das in Wahrheit erfahr'n.

Offline Andrea

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #32 am: 21. Mai 2004, 23:35:37 »
Das finde ich in Österreich wirklich besser. Dort darf jeder Mensch den Bundespräsidenten wählen. Ohne zweifel repräsentiert diese Wahlform die Meinung des Volkes.
Zum Licht gehört der Schatten, zum Tag die Nacht. Das musst du dir so oft sagen, bis du es weißt und für selbstverständlich hältst. Dann kannst du nicht enttäuscht darüber sein. Denn leben heißt: Das

Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #33 am: 21. Mai 2004, 23:41:33 »
Und ich glaube -bitte korrigiere mich, wenns nicht stimmt-, dass der Präsident in Ösien nicht zwingend von der Partei gestellt wird, die gerade die Mehrheit hat. So ist er nicht dermaßen von einer Partei abhängig, wie der Germanenpräsident.

Offline Andrea

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #34 am: 21. Mai 2004, 23:51:38 »
Diesmal - wie auch sonst - von SPö und ÖVP. Falls das jetzt nicht stimmt, Sandra wird's uns sagen können.
Zum Licht gehört der Schatten, zum Tag die Nacht. Das musst du dir so oft sagen, bis du es weißt und für selbstverständlich hältst. Dann kannst du nicht enttäuscht darüber sein. Denn leben heißt: Das

Offline Nase

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #35 am: 22. Mai 2004, 17:41:44 »
Das ist schon richtig. Vor 2 Monaten hat Heinz Fischer die Wahl gewonnen obwohl "seine" Partei, die SPÖ, bei der letzten Wahl zweiter wurde und seit 1999 nicht einmal an der regierenden Koalition beteiligt ist.

Die Wahlbeteiligung in Ösland war aber diesmal rekordverdächtig gering, da das Amt des Bundepräsidenten vom Volk immer mehr als arriviert und bedeutungslos eingestuft wird.

Trotzdem war es, glaube ich, eine Wahl, bei der die beiden Kandidaten (Volkspartei, Sozialdemokraten) ihre Stimmgewalt zu einem großen Teil aus ihren angestammten Lagern schöpfen konnten. Das entscheidende Ünzlein Unentschlossener spazierte halt nicht zur Urne.

Ich glaube die Ansichten zum Amt des Bundespräsidenten sind - wahrscheinlich auch wegen unterschiedlicher Verfassungsgrundlagen - im Vergleich Ö und D in unterschiedlichen Phasen begriffen.
Nur eins, mein Bester; in der Welt ist es selten mit einem Entweder-Oder getan; die Empfindungen und Handlungsweisen schattieren sich so mannigfaltiglich, als Abfälle zwischen einer Habichts- und eine

Offline Sandra

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #36 am: 22. Mai 2004, 18:20:13 »
Jeder, der 6000 Unterschriften aufbringen kann, kann in Ösiland theoretisch an der Wahl teilnehmen. Praktisch braucht er dann auch ncoh einige Mille für die Wahlwerbung, und die kommen dann meist von Parteien.
Vom Amtsverständnis her sind beide Präsis gleich: Moralische Instanz mit nicht rasend vielen Rechten.

Und genau daher fvinde ich es ein bissi komisch, wenn parteien ihre eigene Moralische Instanz wählen dürfen.

Aber Ihr habt es eh schwer im Moment: Jede Partei, (bzw jede Koalition) hat praktisch gleich viel Kraft, und sie blockieren einander wo und wie es geht - und das, obwohl in Germanien im Moment keiner von beiden auch nur irgendwas vernünftiges gebacken kriegt...

ich bin  im Übrigens nachgerade entsetzt, wie sich "die Deutschen" (sorry) verändert haben. Nur noch Minderwertigskeitkomplexe und komplizierte unnötige chaotische Strategien - null praktischer verstand, null Lösungskompetenz nirgendwo.
so schlimm, dass sogar das als verschlampt und verpennt verschrieene Ösiland stringenter funktioniert...

Inzwischen habe ich (gegen mein Vorurteil) bei meinen Auftritten gelernt: "Den Deutschen" (noch mal sorry) kann man nur noch 50% glauben, von dem was sie so erzählen. Flexibilität, praktisches Denken, die vielgerühmte Effizienz ist nach Ösiland und Schweiz abgewandert. Echt erstaunlich.
Und dann, das ist das Lustigste: weinen und schreien alle ihre eigene Wirtschaft noch ein Stückchen kränker als sie eh schon wäre....

Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #37 am: 22. Mai 2004, 19:43:40 »
Ich glaube, dass noch zu Zeiten von Steffi Graf, Boris Becker, Beckenbauerfußballkaiser und Vereinigung, die Deutschen sich immer an erster Stelle gewähnt haben. Und wenn Deutschland mal nicht an erster Stelle stand, dann war es entweder ein Rechenfehler, oder andere haben geschummelt (Sport). Über einen zweiten Platz freut man sich in Deutschland nicht. Mittelmaß ist eine Katastrophe. Und wenn man irgendwo gar letzter ist, oder gar nicht mitmachen darf, dann überlegt man sich dreimal, ob man von seinem Formentera- Urlaub überhaupt noch zurückkehren soll...

Und dieses Selbstverständnis, oder dieser Selbstbetrug hält immer noch an. Alle sitzen da, und schlagen die Hände über'm Kopf zusammen und wimmern: "Wo sind wir hingekommen, warum tut keiner was?" Und sie sitzen und sitzen...   ... sie halten sich wahrscheinlich für Dichter...

In Sachen Demokratie haben die Deutschen ein echtes Problem. Sie haben sie sich nie selbst erkämpft. Sie schätzen sie nicht, weil sie sich nicht für sie eingesetzt haben. Wieso sollten sie das nun plötzlich tun? Da fällt mir ein Buch ein. Ich geh mal kurz rüber...
« Letzte Änderung: 22. Mai 2004, 19:46:07 von Bastian »

Offline Dagmar

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #38 am: 22. Mai 2004, 22:35:38 »
Quote (selected)
Nur noch Minderwertigskeitkomplexe und komplizierte unnötige chaotische Strategien - null praktischer verstand, null Lösungskompetenz nirgendwo.


Brauchste gar nicht 'sorry' sagen, Sandra - ist nämlich alles 200 % richtig. Ich reg' mich da bald jeden Tag zweimal drüber auf. Fragste hier einen nach 'ner Lösung für ein Problem, bekommst Du erst mal 33 Antworten, wie's nicht geht. Einer meiner Standardsprüche ist 'ich wollte nicht hören, was nicht geht, ich wollte hören, was geht'.

Noch viel viel schlimmer ist das, wenn Du 'offizielle' Lösungen brauchst. Es ist ganz egal, was das für'n Amt ist: Kulturamt, Finanzamt - egal was, Du brauchst da gar nicht anrufen - das Problem wird durch das Amt vergrößert statt verkleinert. Die Ineffizienz ist schockierend.

Dann jammern alle, dass es kracht. Sobald irgendeiner Lobby auch nur 0,03 % der bisherigen Vorteile drohen abhanden zu kommen, gibt es einen Aufschrei, als ob man dem ganzen Land den Krieg erklärt hätte. Dazu kommt eine Versorgungsmentalität, die mich wahnsinnig macht. Es scheint mir so als ob das Bewußtsein über die Tatsache, dass man für die Regulierung des eigenen Lebens nun auch erst mal selbst verantwortlich ist, der Mehrheit der Deutschen abhanden gekommen ist. Hat jemand ein Problem, schreit er hier meistens als allererstes danach, ob 'der Staat', 'die Komune' oder 'das Land' gefälligst nicht sein Problem lösen könnte.

Die Politiker erlebe ich entweder dumm wie Brot oder super ignorant. Und die Leute? Statt auf die Straße zu gehen und Krach zu schlagen, sitzen sie in ihren Stammkneipen und jammern. Haste selbst 'ne Idee, wie man etwas verbessern könnte, kriegste kaum einen motiviert, da mit zu machen.

Quote (selected)
Über einen zweiten Platz freut man sich in Deutschland nicht. Mittelmaß ist eine Katastrophe.


Dummerweise über den ersten Platz anderer auch nicht. Ich ärgere mich laufend über dieses elende Konkurrenzdenken (stehste an der Ampel und die springt um auf grün, geben zwei Trottel Vollgas, damit der andere ja nicht als erstes vor der nächsten Ampel steht). Machste irgendwas Exponiertes, fallen von 100 Leuten 80 geifernd über Dich her. Ich mag Amerika im Moment nicht besonders, aber da ist das echt anders. Da gratuliert man einander auch zu kleinen Erfolgen, freut sich, wenn andere was geschafft haben. Hier herrscht oft so eine Mentalität von 'haste-schon-gehört' und 'haste-DAAAS-gesehen'.

Bloß nicht den Kopf aus der Türe stecken, bloß nicht auffallen, bloß nicht was andres als bisher und als alle machen. Am liebsten soll alles bequem und einfach sein, ohne sich dafür allzu sehr anstrengen zu müssen. Wo das Geld her kommt dafür? Na ist doch klar: Nehmen wir halt noch so 40 bis 50 Millionen Schulden neu in Kauf.

Je fester dir einer die Wahrheit verspricht, in Programmen und Predigten, glaube ihm nicht. Und geh' zu den Gauklern, den Clowns und den Narr'n: Dort wirst du zwar nix, doch das in Wahrheit erfahr'n.

Offline Bastian

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muss man doch mal sagen dürfen...
« Antwort #39 am: 23. Mai 2004, 19:37:17 »
Schwan

Du gleitest durch das Wasser leis,
Als ob aus Luft es wäre.
Dein langer Hals, dein Kleid so weiß,
Ja, dir gebührt der Ehrenpreis,
Du fransige Galeere.

Und weht der Wind auch übers Eis,
Er kann dich nie bezwingen.
Du nimmst ihn mit. Wie zum Beweis
Gibst Du ihm deinen Bürzel preis,
Und weitest deine Schwingen.

So bleibst du uns erhalten, doch
Wirst nicht uns're Regine.
Mir ist's nicht gleich,
(ich werde weich)
Ich wollte Dich, Gesine
« Letzte Änderung: 25. April 2007, 23:41:48 von Bastian »

Offline Maexl

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Re: muss man doch mal sagen dürfen...
« Antwort #40 am: 23. Mai 2004, 19:52:35 »
Quote (selected)
Schwan

Du gleitest durch das Wasser leis,
Als ob aus Luft es wäre.
Dein langer Hals, dein Kleid so weiß,
Ja, dir gebührt der Ehrenpreis,
Du fransige Galeere.

Und weht der Wind auch übers Eis,
Er kann dich nie bezwingen.
Du nimmst ihn mit, wie zum Beweis
Gibst Du ihm deinen Bürzel preis,
Und weitest deine Schwingen.

So bleibst du uns erhalten doch,
Wirst nicht unsre Regine.
Mir ist's nicht gleich,
(ich werde weich)
Ich wollte Dich, Gesine


^^nicht schlecht!
lass ihr das mal zukommen *fg*
btw. druckt spiegel/stern gedichte als leserbriefe ab?
die gedanken habe ich mir übrigens auch gemacht.... die frisur verdient ja schließlich ein copyright

Maexl

Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #41 am: 23. Mai 2004, 20:08:25 »
Schöne Idee, Max. Ich habs dem spiegel geschickt. :D

Offline Nilepile

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #42 am: 23. Mai 2004, 22:01:53 »
Wenn er das nicht abdruckt, kündige ich mein Abo!
« Letzte Änderung: 29. Mai 2004, 22:04:54 von Nilepile »

Offline Dagmar

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #43 am: 23. Mai 2004, 22:57:53 »
Sehr sehr schön, Basti! ich bekomme selten Gänsehaut - bei dem Gedicht hatte ich Gänsehaut!

Hoffentlich druckt's der 'Spiegel'
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Offline Nilepile

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #44 am: 23. Mai 2004, 23:25:02 »
Ich habe auch schon einmal ein Gedicht an den Spiegel geschickt; hat er aber nicht abgedruckt. War nach der Hamburger Bürgermeister-Affäre letzten Sommer und es lautete:

Es schillert verpfuscht,
wenn Ole nicht kuscht.

Na ja, war auch vergleichsweise eher etwas für die schlichten Gemüter.

Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #45 am: 23. Mai 2004, 23:49:02 »
Nein, wieso? Es ist nur etwas- kompakt :D

Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #46 am: 23. Mai 2004, 23:50:45 »
Oh, der spiegel schreibt mir zurück. Und zwar, das sie mir zurückschreiben werden :D, wenn sie's abdrucken. Vielleicht sollte ich ihnen noch einmal schreiben, dass sie mir nicht schreiben brauchen, ich kauf ihn ja eh...?
« Letzte Änderung: 24. Mai 2004, 01:50:01 von Bastian »

Offline Dagmar

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #47 am: 23. Mai 2004, 23:53:07 »
Die schreiben immer zurück. Ich hatte einige Leserbriefe schon drin, andere haben die nicht abgedruckt. Sie haben aber immer zurück geschrieben, dass sie zurück schreiben, wenn sie's abdrucken.

Machen sie aber nicht, auch wenn sie's abdrucken, erfährst Du's erst aus der Ausgabe selber.
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Offline Bastian

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #48 am: 24. Mai 2004, 01:51:11 »
Auch recht.

Offline Sandra

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Re: Direkte Demokratie in Deutschland?
« Antwort #49 am: 24. Mai 2004, 11:29:54 »
Quote (selected)
In Sachen Demokratie haben die Deutschen ein echtes Problem. Sie haben sie sich nie selbst erkämpft. Sie schätzen sie nicht, weil sie sich nicht für sie eingesetzt haben. Wieso sollten sie das nun plötzlich tun?


wobei ich da komischerweise bisher anders dachte: bisher war ich immer entzückt, wie gut die gesellschaftlich-politische Diskussion in Germanien klappt - im Vergleich zu Ösiland, wo die Menschen immer noch enorm Kaisertreu agieren.
Kürzlich wurde ein hoher österreichischer Beamter (Botschafter in der EU) mit einem Orden behängt. Und in der Laudatio lobte ihn die Ministerin mit den Worten, er sei ein "echter josephinischer Beamter" - das ist doch eher eine Beleidigung, oder?
Nur seit ein paar jahren läuft radikal alles anders. Ist doch komisch....
Ich höre jetzt auch von Freunden, die reumütig wieder zurück eingewandert sind (aus Freiburg nach Wien) dass  auf einmal NICHTS mehr geht. Und mit den "Österreichischen Lösungen" kann bei "Euch" niemand umgehen. Das sind die "Es ist zwar verboten, aber wo kein Kläger, da kein Richter, mach ma's halt" - und genau durch DIESE Art schafft es Ösiland dann doch immer wieder, irgendwie weiter zu kommen. Und in Deutschland:" Es ist verboten, man muss den "normalen" Weg einhalten, und punkt." Und alles stagniert...
« Letzte Änderung: 24. Mai 2004, 11:30:45 von sandra »

 

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