Hauptmenü

Der EU- Thread

Begonnen von Bastian, 30. Mai 2005, 14:48:18

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Sandra

Hä? ICH bin doch immer diejenige, die sagt: alles muss erlaubt sein. Und wenn ich mal mich selber zitieren darf:
ZitatIch bin grundsätzlich auch eher ein Freund von Volksabstimmungen - meistens unterschätzt man das Volk, die haben oft ein ganz gutes Gefühl für "richtig" und "falsch"...

Bastian

Deutliches Ja in Luxemburg
Luxemburg hat die EU-Verfassung in einem Referendum ratifiziert. Nach Auszählung aller Stimmen votierten 56,52 für den neuen EU-Vertrag und 43,48 Prozent dagegen.

Dem Volksvotum wurde in der gesamten Europäischen Union (EU) besondere Aufmerksamkeit geschenkt: Es war die erste Volksabstimmung über die EU-Verfassung nach den Ablehnungen in Frankreich und den Niederlanden.
Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hatte für den Fall eines Neins seinen Rücktritt angekündigt. Bis zuletzt hatte er für die Annahme des Vertrages geworben und seinen Landsleuten dabei eine historische Verantwortung für Europa zugewiesen. Luxemburg ist bereits das 13. EU-Land, das die Verfassung ratifiziert hat, darunter auch Deutschland. Damit ist der Vertrag in mehr als der Hälfte der 25 EU-Staaten angenommen.

Rund 223'000 Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Weil in Luxemburg Wahlpflicht besteht, war eine hohe Beteiligung abzusehen. Aktuelle Prognosen lagen nicht vor, weil in Luxemburg vier Wochen vor dem Wahltermin keine Umfragen mehr veröffentlicht werden dürfen. Beobachter hatten vor dem Referendum dennoch mit einem deutlichen Ja gerechnet.

Damit der neue Vertrag in Kraft treten kann, muss er von allen 25 EU-Staaten ratifiziert werden. Nach dem Nein der Franzosen und Niederländer entschieden die EU-Staats- und Regierungschefs Mitte Juni, die Frist zur Ratifizierung zu verlängern und eine «Phase des Nachdenkens» darüber einzuläuten, wie die Verfassung gerettet werden könnte.

Nach Grossbritannien sagten daraufhin auch Portugal und Dänemark ihre für Herbst geplanten Referenden ab. Schweden und Finnland verschoben die Ratifizierung im Parlament auf unbestimmte Zeit. Dagegen hatte zuletzt Malta den Vertrag per Parlamentsbeschluss am 6. Juli ratifiziert. Auch das Luxemburger Parlament und die Regierung entschieden, am 10. Juli als Termin für das Referendum festzuhalten. Ein Ja der Luxemburger wäre ein Signal für die EU, an dem neuen Vertrag festzuhalten. Wie die Verfassung dann doch noch in Kraft treten könnte, darüber wollen die Staats- und Regierungschefs in der ersten Hälfte 2006 entscheiden. (cpm/ap)